Nach dem Sieg der Alliierten über Nazi-Deutschland war der Weg frei für eine antifaschistische, antimilitaristische und antimonopolistische Gesellschaft, so wie es der Wille der Anti-Hitler-Koalition vorsah. Schnell jedoch nistete sich der überwunden geglaubte Ungeist wieder in Parlamente, Justiz, Verwaltung und Geheimdienste ein. Die Verfolgung der faschistischen Verbrechen endete weitgehend, bereits Verurteilte wurden gar rehabilitiert. Mit Beginn des Kalten Krieges setzte ein brandgefährlicher Rüstungswettlauf ein. Eine friedenspolitische Wende bleibt auch drei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges in weiter Ferne.

Die Befreiung der KZ-Häftlinge und das Ende der Terrorherrschaft über weite Teile Europas ist für uns ein Grund zum Feiern. Angesichts von Faschisten in Parlamenten und wieder zunehmenden rassistischen und antisemitischen Anschlägen ist dieser Tag auch Anlass, den Kampf gegen jede Form von Diskriminierung und Menschenverachtung zu erneuern.

Für Demokratie und Abrüstung

Heute brennen wieder Unterkünfte von Geflüchteten. Menschen werden wegen ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft, ihres Glaubens oder ihrer politischen Überzeugung ermordet. Die deutsche Geschichte wird immer häufiger verzerrt dargestellt, die deutsche Schuld geleugnet. Faschistisches Gedankengut wird wieder ungestraft geäußert. Die ersten Anzeichen, sich mit Nazis und Rassist:innen aus Gründen des Machterhalts gemein zu machen, mussten wir Anfang letzten Jahres im thüringischen Landtag erleben.

Es ist höchste Zeit, AfD und Co. aufzuhalten! Sie werden sich nicht von einer Entscheidung des „Verfassungsschutzes“ beeindrucken lassen. Noch können wir sie daran hindern, den demokratischen Aufbruch nach 1945 vergessen zu machen.

Wir fordern:

Faschistisches Gedankengut darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, schon gar nicht in Polizei und Bundeswehr.

• Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Antiziganismus gehören nicht zu unserem Zusammenleben.
• Ächtung bzw. Verbot aller rechtsextremistischen Organisationen und (neo-) faschistischer Parteien.
• den 8. Mai endlich zum Feiertag zu machen, als Zeichen, dass wir die Lehren aus den finsteren Jahren 1933 bis 1945 verstanden haben
• Aktive Friedenspolitik erfordert Abrüstung statt Aufrüstung. Deutschland muss atomwaffenfrei werden und dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten
  Nationen beitreten.
• Verbot von Rüstungsexporten. Stärkung der UNO statt völkerrechtswidriger Kriege.
• Mehr Investitionen in Schulen und Kitas, sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, kommunale Infrastruktur, Alterssicherung und ökologischen Umbau.